AGB

1. Allgemeines
Das Angebot des unter der Bezeichnung Jet Stores Handels GmbH (http://www.teehaushamm.de) tätigen Internet-Bestellshops umfaßt Waren und Dienstleistungen.

Alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen erfolgen ausschließlich nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Die Jet Stores Handels GmbH ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Alle eingehenden Aufträge werden nach den zum Bestellzeitpunkt veröffentlichten und dann gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.

2. Angebote und Nutzung
Unsere Angebote sind unverbindlich. Geringfügige Abweichungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Da wir nur kleine Mengen ordern und sich die Qualitäten ändern, können wir nicht immer die Lieferung der vollen bestellten Menge garantieren. In diesen Fällen sind auch Teillieferungen nach vorheriger Mitteilung der Liefermenge zulässig.

Die Jet Stores Handels GmbH verkauft zum Eigenverbrauch nur an unbeschränkt geschäftsfähige, natürliche oder juristische Personen. Ohne Genehmigung durch die Jet Stores Handels GmbH ist ein Weiterverkauf der mit einem Warenzeichen gekennzeichneten Artikel nicht gestattet.

Die für die Anmeldung oder Bestellung erforderlichen Daten wie Name, Anschrift, eMail-Adresse usw. sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Der Kunde verpflichtet sich, sein Paßwort bei der Jet Stores Handels GmbH nicht zu veröffentlichen, es keinem Dritten mitzuteilen oder in sonstiger Weise Unbefugten zugänglich zu machen. Anmeldung und Nutzung der Jet Stores-Internetseiten sind kostenlos.

Es gelten die Preise vom Tag der Bestellung. Sie werden in der Online-Auftragsbestätigung wiederholt. Alle Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer.

3. Zeitpunkt des Vertragsschlusses
Der Kunde kann sich beim Anbieter mit den Daten registrieren, die im Rahmen der Vertragsabwicklung wichtig sind. Zudem kann der Kunde auch ohne Registrierung eine Bestellung abgeben. Dabei hat er ebenfalls die zur Abwicklung des Vertrages notwendigen Daten anzugeben. Der Kunde verpflichtet sich in beiden Fällen, alle für die Bestellung erforderlichen Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben.

Nachdem der Kunde die Menge für das ausgewählte Produkt angegeben und dieses mit einem Mausklick auf das Symbol des Einkaufswagens in den Warenkorb gelegt hat, kann er durch Anklicken des Wortes „Warenkorb“ den Bestellvorgang beginnen. Er gibt durch Anklicken des Buttons "Bestellung ausführen" am Ende des Bestellvorgangs das verbindliche Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Ware ab (Bestellung). Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Bestell-Daten einsehen und ändern. Die Bestellung kann nur abgeschickt werden, wenn der Kunde durch Setzen eines Hakens per Mausklick sein Einverständnis mit diesen Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen sowie mit der Datenschutzrechtlichen Einwilligung erklärt und diese damit in seine Bestellung aufnimmt.

Der Anbieter wird den Zugang der Bestellung unverzüglich in einer an die vom Kunden genannte E-Mail Adresse bestätigen (Bestätigung). Diese Bestätigung stellt keine Annahme der Bestellung des Kunden und keine Zusage bezüglich der Ausführung derselben dar, sondern soll nur darüber informieren, dass die Bestellung eingegangen ist. Der Anbieter kann allerdings mit der Bestätigung auch eine Annahmeerklärung bezüglich der Ausführung verbinden (Annahme). Soweit der Anbieter von dieser Möglichkeit Gebrauch macht, wird er neben der Bestätigung des Zugangs der Bestellung ausdrücklich die Ausführung der Bestellung und damit das Zustandekommen des Vertrags über die bestellte Ware bestätigen. Andernfalls kommt der Vertrag spätestens mit der Anlieferung der Ware beim Kunden zustande.

4. Mängelhaftung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung dieser Ansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen.

Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Die Jet Stores Handels GmbH haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet die Jet Stores Handels GmbH nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die vertragliche Haftung von Jet Stores Handels GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.

Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt.

Sofern die Jet Stores Handels GmbH fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an die Jet Stores Handels GmbH auf Kosten derselben zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Die Jet Stores Handels GmbH behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.

Die Verjährungsfrist beträgt 24 Monate, gerechnet ab Lieferung.

5. Haftung und Schadensersatz
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts Gegenteiliges geregelt ist.

Der Haftungsausschluß gemäß Absatz 1 findet keine Anwendung auf Schadensersatzansprüche des Kunden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und/oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), bzw. auf die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Jet Stores Handels GmbH, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

Bei der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Jet Stores Handels GmbH allerdings nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Ansprüche des Kunden aus einzelvertraglich vereinbarten Garantien der Jet Stores Handels GmbH und solche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt. Die Jet Stores Handels GmbH übernimmt keine Haftung für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Internetpräsenz und für technische oder elektronische Fehler des Onlineangebotes.

Die Jet Stores Handels GmbH haftet nicht für Schäden, die dadurch entstehen, daß Unbefugte mit Hilfe des Paßwortes eines Nutzers einkaufen und ebenso nicht für Schäden, die durch die Annahme von Paketen durch Drittpersonen entstehen.

6. Lieferung
Die Jet Stores Handels GmbH liefert die Ware innerhalb Deutschlands an die angegebene Lieferadresse - soweit nicht ausdrücklich vermerkt. Ab einem Bestellwert von EUR 30,00 erfolgt die Lieferung innerhalb Deutschland versandkostenfrei.

Etwaige Versandkosten sind auf der Bestellung sowie der Online-Bestätigung aufgeführt. Sollte eine Lieferung - auch im Rahmen des Geschenkservices - nicht angenommen werden oder aufgrund einer falschen Lieferadreßangabe durch den Kunden nicht ankommen, so kann die Jet Stores Handels GmbH die angefallenen Versandkosten für eine erneute Zustellung in Rechnung stellen.

Die Ware wird im allgemeinen am folgenden Werktag nach Eingang der Bestellung zum Versand gegeben. Die weitere Lieferdauer wird vom Paketauslieferungsunternehmen (z.B. Deutsche Post) bestimmt und entzieht sich dem Einfluß von der Jet Stores Handels GmbH, so daß wir für die angegebene Versanddauer keine Garantie übernehmen können. Im Normalfall beträgt die Versanddauer innerhalb Deutschlands 1 - 3 Werktage, innerhalb der EU in der Regel 3 - 9 Tage und ins restliche Ausland normalerweise 3- 15 Tage. Wir versenden innerhalb von Deutschland. Der Versand in andere Länder erfolgt nach Absprache. Etwaige Zollkosten und Kosten des internationalen Zahlungsverkehrs gehen zu Lasten des Kunden und können im Nachhinein anfallen, also noch nicht auf der Bestellbestätigung angegeben sein.

Über etwaige im Unternehmen der Jet Stores Handels GmbH begründete Lieferungsverzögerungen werden wir Sie umgehend informieren.

Bei einer Verzögerung der Anlieferung von mehr als zwei Wochen ab Bestätigung der Bestellung hat der Kunde – unbeschadet seines Widerrufsrechts – das Recht, von einem etwa bereits zustande gekommenen Vertrag zurückzutreten. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, ist auch der Anbieter berechtigt, sich von einem etwa bereits geschlossenen Vertrag zu lösen; eventuell bereits beim Anbieter eingegangene Zahlungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.

7. Preise und Versandkosten
Alle Preise, die auf der Internetseite des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Die Versandkosten sind über einen entsprechenden Link auf der Webseite abrufbar. Sie werden dem Kunden vor dem Abschicken der Bestellung in einer Zusammenfassung angegeben und sind vom Kunden zu tragen.

Die Ware wird mit einem Paketauslieferungsunternehmen (z.B. DPD) versandt. Sollte der Kunde eine von seiner Adresse abweichende Adresse angegeben haben und die Lieferung dort nicht angenommen werden, so stellt der Anbieter die anfallenden Versandkosten für eine erneute Zustellung zusätzlich in Rechnung.

8. Zahlung
Bezahlung per Bankeinzug
Die Jet Stores Handels GmbH belastet Ihr Konto erst dann, wenn die bestellten Artikel versandt werden. Bitte beachten Sie: Die Zahlung per Bankeinzug ist nur von einem Girokonto einer deutschen Bank aus möglich.

Bei Eingabe einer neuen Kundenadresse (auch bei Geschenksendungen) wird eine erneute Eingabe der Zahlungsdaten erforderlich. Hiermit wird gewährleistet, daß eine Adresse nur auf Ihren ausdrücklichen Wunsch hin verändert wird.

Bezahlung per Vorkasse
Bei der Zahlung per Vorkasse überweisen Sie zunächst den in der Bestellbestätigung genannten Rechnungsbetrag. Wir versenden die Ware nach Eingang Ihrer Zahlung innerhalb von 1 - 2 Werktagen.

Sollten Sie bei Ihrer Erstbestellung das Lastschriftverfahren wählen, darf der Bestellwert 100,00 Euro nicht überschreiten. Bei falscher Angabe von Konten- oder Kartendaten ist es der Jet Stores Handels GmbH gestattet, die anfallenden Bankgebühren oder den entstandenen Aufwand nachzubelasten.

9. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Jet Stores Handels GmbH unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

10. Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gem. § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Jet Stores Handels GmbH
Airportallee 1
Flughafen Münster-Osnabrück
D-48268 Greven
Telefon: +49 2571 / 9 18 19 0
Telefax: +49 2571 / 9 18 19 20
E-Mail: info@jet-stores.de


Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

11. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma Jet Stores Handels GmbH.

12. Datenschutzerklärung
Wir verwenden Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) von uns gespeichert und verarbeitet. Zum Schutz der personenbezogenen Kundendaten wird auf den Webseiten sogenannte „Secure Socket Layer Software“ (SSLS) verwendet. Diese Software verschlüsselt die vom Kunden während seines Besuchs auf den Webseiten getätigten Eingaben. Bitte beachten Sie hierzu unsere Datenschutzerklärung.

13. Rechtswahl und Gerichtsstand
Auf jeden zwischen der Jet Stores Handels GmbH und dem Kunden unter Einbeziehung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossenen Vertrag findet deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung.

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, nichtig oder lückenhaft sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, für beide Teile der Sitz von Jet Stores Handels GmbH (Steinfurt). Für alle anderen Kunden gilt der gesetzliche Gerichtsstand.


Stand: Mai 2010